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Politik für das 21. Jahrhundert: Piraten übernehmen das Ruder 30. Mai 2007

Posted by Daniel Kömpel in Aktuelles, Politik 2.0.
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Logo Piratenpartei DeutschlandNicht nur auf der Kinoleinwand treiben Piraten derzeit ihr Unwesen: Während Johnny Depp in „Piraten der Karibik 3“ gewohnt charmant wankt, trinkt und flucht und der Film sogar eine unerwartete (leicht pathetische) Kapitalismuskritik an den Tag legt, versucht in Deutschland eine ganz andere Piratenbande das politische Parkett zu entern: Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN).

Der für die Parteienlandschaft etwas ungewöhnliche Name soll laut eigener Aussage als Kampfansage gegen die vorherrschenden Strukturen in Sachen Copyrights und geistigem Eigentum verstanden werden:  

„Der Begriff des „Piraten“ ist ein Kampfbegriff, der vor allem von der Musik- und Filmindustrie und ihren Lobbyorganisationen benutzt wird, um einen bedeutenden Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Weite Teile der Gesellschaft sollen als Verbrecher stigmatisiert werden, nur weil sie von ihrem Recht, an der Kultur und dem Wissen der Menschheit teilzuhaben, Gebrauch machen.“

Piratenparteien weltweitZudem entstammt der Name ursprünglich dem Umkreis des schwedischen „Piratenbüro„, mit dem man sich solidarisch zeigen wollte. Am 1. Januar 2006 entstand hieraus die erste „Pirate Party“ und eine mittlerweile 15 Länder umfassende Dachorganisation, die die Arbeit der einzelnen Mitgliedsländer koordiniert. Die europäischen PIRATEN haben sich das anspruchsvolle Ziel gesetzt, als gemeinsame Fraktion im Jahr 2009 für die Wahl des Europaparlaments zu kandidieren. In Deutschland ist eine Teilnahme an den Landtagswahlen ab 2008 vorgesehen.

Das gemeinsame Ziel ist die Reformierung von Gesetzgebungen betreffend entscheidender Kernfragen des 21. Jahrhunderts: 

  • Sollte öffentlich finanzierte Forschung nicht auch der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stehen?
  • Sind in Zeiten der digitalen Kopie Verleger noch die geeigneten Instanzen, um Kreative gerecht zu entlohnen?
  • Trägt das heutige Patentsystem (insbesondere bei Pflanzen, Genen, Geschäftsideen und trivialen Algorithmen) den Ansprüchen an eine innovative und gerechte Gesellschaft Rechnung?
  • Kann die Demokratisierung der Kommunikationsinfrastrukturen und frei verfügbare Bildung eine pluralistische, freiheitliche Gesellschaft befördern?

Entgegen der im deutschen Web 2.0 weit verbreiteten Politikverdrossenheit, stellten die PIRATEN bereits im Juni 2006 ein Wiki auf die Beine, in dem basisdemokratisch über Satzung und Grundsatzprogramm entschieden wurde und das jetzt weitergeführt wird, um Informationen rund um die PIRATEN und deren Kernkompetenzfelder zusammenzutragen. Ebenso existiert ein mit 28.433 Beiträgen recht lebhaftes Forum, in dem sich Mitglieder aber auch einfach nur Interessierte angeregt über Medien, gesellschaftliche Entwicklungen, Urheberrecht, Privatsphäre etc. austauschen.

Erwartungsgemäß erscheinen die PIRATEN auf den ersten Blick noch etwas unstrukturiert – der basisdemokratische Ansatz ist natürlich diskussionsintensiv und sicherlich manches mal kräfteraubend. Doch den Ansatz der Partei finde ich grundsätzlich richtig: Die Konzentration auf wenige Kernkompetenzfelder erscheint mir logisch, da ich die Meinung teile, dass diese Fragen die entscheidenden für die weitere Entwicklung der Gesellschaft darstellen.

Sehen wir hier also die „grüne Bewegung“ des 21. Jahrhunderts oder ein paar Hansel, die das Grundrecht auf geistiges Eigentum mit „digitalsozialistischem“ Gedankengut aushebeln wollen?

Ich hoffe im Interview mit einem Parteivorstand bald mehr zu erfahren …

Kommentare»

1. alvanx - 31. Mai 2007

Das Piratenimage kommt mir noch etwas unseriös vor, obgleich die Herleitung überzeugt. Mal ehrlich, wer kann sich eine Partei mit diesem Namen im Bundestag vorstellen?
Die angesprochenen Punkte sind jedoch auch meiner Meinung nach sehr wichtig für die Entwicklung der Gesellschaft, auch weil keine der etablierten Parteien in diesen Fragen progressiv zu denken scheint, geschweige denn jenen Punkten die ihnen beizumessende Aufmerksamkeit zollt.
Wenn die PIRATEN-Partei es schafft, aus den Kinderschuhen zu kommen und die Signifikanz ihre Programms auch dem Durchschnittsbürger nahe zu bringen, könnte sie mit ihrer avantgardistischen und kapitalismuskritischen Denkweise in diesen Bereichen in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung der Gesellschaft leisten.

2. Daniel Kömpel - 31. Mai 2007

Wenn ich die Absichten der Partei – die noch etwas diffus und wenig homegen sind – richtig verstanden habe, wäre die Verkürzung auf „kapitalismuskritisch“ etwas zu kurz gegriffen.
An den Pfeilern des Kapitalismus will die Partei nicht sägen. Sie will nur eine andere und gerechtere Verteilung – ausgehend von den technsichen Möglichkeiten.

Ich denke, unsere Generation hätte kein Problem mit diesem Namen im Bundestag – ohnehin sehe ich unsere Generation politisch zu wenig vertreten. Wenn man sich Aussagen namhafter Politiker anhört, die teilweise bekennende Computermeider sind, dreht sich mir zum Teil der Magen um, ob des Ausmaßes der Unwissenheit.
Die Partei schägt imho in die gleiche Kerbe, wie die grüne Bewegung ende der 80er. Problematisch ist nur, dass das Thema weitaus komplexer ist als damals und es viel schwieriger ist, einen Konsens zu finden.

Auch wenn sie es nie in den Bundestag schaffen, ist schon eine Menge getan, wenn die traditionellen Parteien sich durch sie genötigt sehen, über diese Themen verstärkt nachzudenken, um die neue Generation anzusprechen …

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